Öffentliche Schulden

von JobFit-Projektredaktion | 17. Jan. 2013 | Kommentare deaktiviert für Öffentliche Schulden

Das sind die Verbindlichkeiten der Gebietskörperschaften Bund, Länder und Gemeinden (Staatsschulden) sowie der Sozialversicherungen aus der Kreditaufnahme zur Finanzierung von Defiziten in den öffentlichen Haushalten. Die Differenz zwischen der Aufnahme neuer Kredite (Bruttokreditaufnahme, Bruttoneuverschuldung) und der Tilgung bestehender Schulden einer Periode wird als Nettokreditaufnahme (Nettoneuverschuldung) bezeichnet. Um diesen Betrag wächst der Schuldenstand einer Periode.

Wie in vielen anderen Industriestaaten sind auch in Deutschland entgegen dem Konzept der Defizitfinanzierung die öffentlichen Schulden stark angestiegen. In Deutschland hat sich die Schuldenquote (Schuldenstandsquote), das ist das Verhältnis von staatlichem Schuldenstand und dem Bruttoinlandsprodukt, von 1991 bis 2008 von 39,1 Prozent auf 63,4 Prozent stark erhöht. Die Situation verschärft sich durch niedrigere Steuereinahmen und erhöhte Ausgaben zur Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise etwa durch die Konjunkturpakete, da dadurch die Nettokreditaufnahme des Bundes von (2009) 49,1 Mrd. Euro auf (2010) über 86,1 Mrd. Euro steigt. Mit den gestiegenen Schulden erhöhen sich auch die Zinsausgaben und die Zins-Ausgaben-Quote.

Deshalb wird versucht, die Nettokreditaufnahme möglichst gering zu halten oder sogar den „Schuldenberg“ abzubauen (Haushaltskonsolidierung). Zwischen 1991 und 2008 war man auf einem guten Weg, da sich die Defizitquote, das Verhältnis von Nettokreditaufnahme bzw. Finanzierungssaldo zu Bruttoinlandsprodukt, von 4,1 Prozent auf 0,3 Prozent verringerte (2009 wird mit einer Defizitquote von 3,9 Prozent, 2010 mit 5,9 Prozent gerechnet).

Schuldengrenzen gibt es durch die verfassungsrechtliche Begrenzung der Neuverschuldung auf die Höhe öffentlicher Investitionen, sofern das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht nicht gestört ist, und durch die 2009 eingeführte Schuldenbremse, nach der die nicht konjunkturbedingte Nettokreditaufnahme des Bundes ab 2011 auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts begrenzt wird und ab 2016 ein ausgeglichener Haushalt vorgesehen ist (für die Bundesländer ab 2020). Bei Naturkatastrophen und Wirtschaftskrisen sind Ausnahmen möglich, jedoch nur in Verbindung mit verbindlichen Tilgungsplänen. Auf europäischer Ebene wirken die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts als Schuldengrenzen.


 

Quelle:
Das Lexikon der Wirtschaft. Grundlegendes Wissen von A bis Z.

Bonn, Aktualisierte Auflage 2009: Bibliographisches Institut AG, Mannheim 2009.
Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2009.


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